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Wähler der Partei der Regionen bei den Parlamentswahlen 2006

Die Partei der Regionen (PR) ist eine ukrainische politische Partei, die im März 2001 gegründet wurde.

Ursprünglich unterstützte die PR den Präsidenten Leonid Kutschma und trat bei den Parlamentswahlen 2002 dem regierungsnahen Wahlblock "Für eine vereinigte Ukraine" bei. Partei- und Fraktionsvorsitzender ist der ehemalige Premier der Ukraine Wiktor Janukowytsch. Das Wähler- und Finanzierungspotenzial der Partei liegt überwiegend im Osten und Süden des Landes, wo sich Wiktor Janukowytsch großer Popularität erfreut. In der ostukrainischen Oblast Donezk hat die Partei etwa 700.000 Mitglieder. Hier und in der benachbarten Oblast Luhansk erreichte die PR bei den letzten Parlamentswahlen im September 2007 über 70 % der Stimmen, während sie ihre schlechtesten Ergebnisse mit nur etwa 3 % in den westukrainischen Oblasten Ternopil und Iwano-Frankiwsk erzielte. Der PR wurde oftmals vorgeworfen, von den Interessen der halbkriminellen Oligarchen des ostukrainischen Industriegebietes geleitet zu sein. Eine zentrale Figur in diesem Zusammenhang ist der Unternehmer Rinat Achmetow.

Vor den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2004 veränderte die Partei ihre politische Ideologie in Richtung links, und wurde populistischer, was ihr große Teile der Wähler der Kommunisten einbrachte. Die Partei kündigte an, im Falle des Wahlsieges die russische Sprache zur zweiten Amtssprache des Landes zu machen, einen föderativen Staatsaufbau anzustreben und eine pro-russischere Außenpolitik zu betreiben. Außerdem erhöhte sie die Sozialausgaben.

Nach der Niederlage des Präsidentschaftskandidaten Wiktor Janukowytsch wechselte die Partei in die Opposition. Der Parteichef hatte anfangs einen Wahlsieg verkündet, allerdings lösten Vorwürfe des Wahlbetrugs den Ausbruch der sogenannten Orangenen Revolution aus. Bei einer Wiederholung der Stichwahl, die vom Obersten Gericht der Ukraine angeordnet war, verlor Wiktor Janukowytsch die Wahl an Wiktor Juschtschenko.

Bei den Ukrainischen Parlamentswahlen 2006, die am 26. März stattfanden, wurde die Partei der Regionen mit 32,12% stärkste Kraft und gewann 186 der 450 Sitze in der Werchowna Rada. Nach dem Scheitern der Bildung einer "Orangenen Koalition" und dem Wechsel der Sozialisten an die Seite der Partei der Regionen, bildete sie mit den Sozialisten und den Kommunisten eine "Anti-Krisen-Koalition" im ukrainischen Parlament. Zwar sprach sich die PR im Gegensatz zum den westlich orientierten Parteien gegen eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine aus, jedoch unterstützte sie einen EU-Beitritt des Landes. Sie rückte somit etwas von ihrer strikten Orientierung an Moskau ab. Es bestehen jedoch weiterhin rege Kontakte zwischen der PR und der russischen Staatsführung. So gibt es eine vertraglich geregelte Partnerschaft mit der Staatspartei Einiges Russland.^[1]

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007 konnte die PR ihre Position als stärkste Kraft im Parlament behaupten und erreichte mit 34,37 % sogar mehr Stimmen als 2006. Der Blok Juliji Tymoschenko und die Wahlallianz Nascha Ukrajina - Narodna samooborona, die beiden Hauptgegner der PR, erreichten jedoch gemeinsam eine knappe parlamentarische Mehrheit, da der bisherige Koalitionspartner der PR, die Sozialistische Partei der Ukraine, knapp an der Drei-Prozent-Hürde scheiterte. Nach der Wahl rief Staatspräsident Juschtschenko angesichts der knappen Mehrheit des "orangenen" Lagers dazu auf, die Partei der Regionen an der Regierungsbildung zu beteiligen. Dennoch wurde eine Regierung ohne diese gebildet und die PR blieb in der Opposition.

Statt sich in ihre neue Rolle als Oppositionspartei zu fügen, verfolgte die PR nach der Parlamentswahl eine Blockadetaktik. So wurden die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten und der neuen Regierung hinausgezögert. Abgeordnete der PR und der Kommunisten blockierten das Parlamentspräsidium im Sitzungssaal der Werchowna Rada und verhinderten so Debatten und Abstimmungen. Nach der Wahl der Regierung nahm die Partei Anfang 2008 das öffentliche Eintreten des Parlamentspräsidenten für einen NATO-Beitritt der Ukraine zum Anlass um erneut die Arbeit des Parlaments zu sabotieren, wodurch diese völlig zum Erliegen kam. Die Blockadepolitik Janukowytschs stieß auch in der eigenen Partei auf Kritik. So gilt vor allem die Regionalorganisation der Partei in der Oblast Luhansk, wo diese besonders stark ist, als Fürsprecherin der Kooperation mit den Regierungsparteien.

siehe auch: Liste der Parteien der Ukraine

[Bearbeiten] Politiker

[Bearbeiten] Links

• Offizielle Webseite der Partei (ukr., russ., engl.)
• Offizielle Webseite der Parlamentsfraktion "Regionen der Ukraine" (ukr., russ.)
• Offizielle Webseite der Jugendorganisation der Partei der Regionen (ukr., russ.)

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ http://rus.newsru.ua/ukraine/15dec2007/onerussia.html

Parlamentsfraktionen in der Werchowna Rada

Partija Rehioniw | Blok Juliji Tymoschenko | Nascha Ukrajina - Narodna samooborona | Komunistytschna Partija Ukrajina | Blok Lytwyna